Kommunen auf dem falschen Weg

Haus & Grund Kiel zu geplanten Steuererhöhungen in Schwentinental

Die jüngst im Finanzausschuss der Stadt Schwentinental diskutierten Steuererhöhungen, insbesondere die der Grundsteuern, kommentiert Haus & Grund Kiel als eine erneute und unfaire Verlagerung der Haushaltsnöte von Kommunen auf die Bürger. Eigenheimer wie Mieter würden durch eine erneute Anhebung der Grundsteuern erheblich belastet. Es könne nicht sein, so Geschäftsführer Sönke Bergemann, dass die Kosten für das Vorhalten einer aufwendigen Infrastruktur einschließlich so schöner, aber teurer Dinge, wie Freibad, Tierpark und Kunstrasenplätze, im hohen Maße aus den Einnahmen aus den Grundsteuern finanziert werden. Notfalls müsse man auf das eine oder andere verzichten. Haus & Grund sei sich durchaus bewusst, dass den Kommunen immer mehr Aufgaben durch Bund und Land zugemutet werden, ohne dass deren Refinanzierung hinterherkomme. Während man dort die „Schwarze Null“ anstrebt, geraten die  Gemeinden in immer größere Finanznot, zumeist zulasten der Eigentümer. Hier sei ein Umdenken auch bei Landes- und Bundespolitikern erforderlich.